Neue Impulse für eine verantwortungsvollere Klimapolitik: HVD begrüßt Handlungsempfehlungen des Bürgerrats Klima.
Vom 26. April bis 23. Juni tagte der Bürgerrat Klima. Mithilfe von Expert*innen haben sich die 160 gelosten Menschen des Bürgerrats mit den Anforderungen des Klimaschutzes vertraut gemacht und sich der Frage gestellt, wie Deutschland die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens erreichen kann – und zwar unter Berücksichtigung gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte. Heute wurden die Ergebnisse dieser Arbeit und die abgestimmten Leitsätze und Handlungsempfehlungen vorgelegt. Die mit großen Mehrheiten verabschiedeten Maßnahmen für eine verantwortliche Klimapolitik sollen den Politiker*innen im Bundestag nach der Bundestagswahl 2021 Wegweiser für die Koalitionsvereinbarungen sein.
Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) gehört zum Unterstützungskreis des Bürgerrats Klima und begrüßt die Ergebnisse. Erwin Kress, Vorstandssprecher des Verbandes, sieht in der Arbeit des Bürgerrats ein wichtiges Beispiel für einen demokratischen Prozess: „Demokratische Entscheidungen brauchen Information und Zeit zur Abwägung. Für Demokratie reichen Abstimmungen im Internet und der Gang zur Wahlurne keineswegs aus. Als Bürgerinnen und Bürger müssen wir die nötigen Informationen bekommen. Wir müssen aber auch die Zeit haben, sie zur Kenntnis zu nehmen, zu prüfen und gemeinsam mit anderen zu bewerten. Die Menschen im Bürgerrat Klima hatten genau diese Möglichkeiten. Deswegen sind auch die Empfehlungen, die sie jetzt erarbeitet haben, als besonders wichtig einzuschätzen.“
Zu den wichtigsten Ergebnisse gehört, dass das 1,5 Grad Ziel oberste Priorität haben müsse. Klimaschutz sei ein Menschenrecht und müsse ins Grundgesetz aufgenommen werden. Darüber hinaus wurden Leitlinien und Maßnahmen zu den Handlungsfeldern Energie, Mobilität, Gebäude und Wärme sowie Ernährung abgestimmt. Alle Handlungsempfehlungen sind auf der Webseite des Bürgerrats Klima zu finden.
„Politiker*innen können nicht in allen Fragen Expert*innen sein“, so Kress. „Deshalb appellieren wir an die politischen Entscheidungsträger*innen, dass sie sich von den gründlich erarbeiteten Positionen des Bürgerrats Klima leiten lassen. Es gibt keine Zeit mehr für Nachlässigkeiten und ungare Experimente.“ Dem Humanistische Verband Deutschlands ist es ein wichtiges Anliegen, den Klimaschutz als humanistischen Wert fest in seiner Verbandskultur zu verankern, an einem bundesweiten Leitbild für den Umwelt- und Klimaschutz wird derzeit gearbeitet.